Brandenburg Prime Minister Woidke terminates his coalition with BSW

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Posted by Spirochrome

14 Comments

  1. Das war vorherzusehen nachdem man die Mehrheit verloren hat weil 3 Minister vom BSW ausgetreten sind. Darüber hat man glaube ich von Sekunde 1 gesprochen, nachdem das verkündet wurde.

    Ich erinnere mich noch an das hier:
    >Die SPD zweifelt die Regierungsfähigkeit des BSW an und setzt dem Koalitionspartner nun eine Frist zum Treueschwur. “Die Krise innerhalb der BSW-Fraktion ist akut. Die Regierungsfähigkeit des Koalitionspartners ist sehr ernsthaft infrage gestellt”, sagte SPD-Generalsekretär Kurt Fischer. “Deswegen brauchen wir als SPD Brandenburg jetzt zwingend ein klares und einheitliches Bekenntnis der BSW-Fraktion zur Koalition aus ihrer morgigen Fraktionssitzung.”

    Scheint so als sei der Osten (Paradebeispiel Thüringen) in einer Identitätskrise. Man möchte eine andere Politik als die von den etablierten Parteien, aber mehr als “weniger Muslime, mehr Russland/China/Osten” scheint einen wohl nicht zu vereinen. Alles scheiße, aber wie mans besser machen soll, ist einem auch nicht klar

  2. Ich bin mir sicher, mit dem BSW geht es jetzt wieder richtig bergauf, wo sie sich ganz auf den Protest fokussieren können. Liebe Linke, Zettel raus und mitschreiben, lieber Fundamentalopposition statt mit den bürgerlichen Parteien versuchen konkrete Verbesserungen anzustreben /s

  3. Ich bin ehrlich überrascht, dass diese Koalition so lange gehalten hat. Dass das BSW nicht regierungsfähig ist, überrascht, glaub ich, niemanden.

    Aber das wird wohl auf Neuwahlen hinauslaufen. Für eine GroKo fehlt SPD/CDU ein Sitz zur Mehrheit. Außer sie können einen der BSW-Abtrünnigen für sich gewinnen.

  4. Ist halt sehr gewagt, mit einer so frischen Partei eine Regierung zu bilden, wo die interne Struktur noch nicht gefestigt ist.

    Zumal man sagen muss, dass der Erfolg der Partei nahezu ausschließlich durch Frau Wagenknecht entstand, die jetzt langsam raus geschoben wird. Das weiß man auch, weswegen die Umbenennung erst nach den diesjährigen Landtagswahlen statt finden wird. Danach wird die Partei unter die 5% sinken und in spätestens 5 Jahren bedeutungslos sein. Die Ehemals Aufständigen werden zurück zur Linken oder SPD diffundieren.

  5. SPD hat alles richtig gemacht. Dieser Beweis für die Unfähigkeit der Kaderpartei von Sarah musste einfach erbracht werden. Als ich das Auswahlverfahren für den Parteibeitritt (!!) letztes Jahr gesehen habe, merkte ich schon was das für eine seltsame Organisation ist. Man kann ja von der AfD halten was man will, aber immerhin kann da jeder beitreten der will.

  6. AllPotatoesGone on

    BSW finde ich schlimmer als AfD. Das einzige, was mir bei BSW mehr gefällt, ist dass sie weniger Stimmen bekommen.

  7. Reasonable_Level2008 on

    Traurig, dass die im Osten nur son Scheiss wählen….Entweder Links- oder Rechtsradikal….